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Materialien zur Geschichte der österreichischen Grundrechte

150 Jahre Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger



137 Pages
ISBN 978-3-7046-7844-7 (Print)
ISBN 978-3-7046-7877-5 (eBook)
Publicationdate: Nov 3, 2017
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https://elibrary.verlagoesterreich.at/book/99.105005/9783704678775
Die Entstehung des StGG und sein Fortwirken bis heute
Mit Wiederherstellung der 1848 für Ungarn erlassenen konstitutionellen Verfassung nach Zustandekommen des Ausgleichs zu Jahresbeginn 1867 sah sich der österreichische Reichsrat veranlasst, auch für die cisleithanischen Länder eine Rückkehr zu früheren konstitutionellen Konzepten anzubahnen. Der zu diesem Zweck vom Abgeordnetenhaus eingesetzte Verfassungsausschuss folgte dabei dem Vorbild der mit Oktroi vom Kaiser in Geltung gesetzten Reichsverfassung 1849. Der deutschliberale Abgeordnete Eduard Sturm, ein Anwalt aus der mährischen Landeshauptstadt Brünn wurde dazu bestimmt, den Entwurf für einen Grundrechte-Katalog auszuarbeiten. Nach Überarbeitung seines "Ur-Entwurfs" durch ein Subkomitee des Verfassungsausschusses blieben im Wesentlichen jene Grundrechte Bestandteil des vom Reichsrat im Dezember 1867 beschlossenen Staatsgrundgesetzes (StGG) über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger, welche auch 1849 schon in Geltung standen. Sturm notierte auf einem Blatt mit Notizen über die Ergebnisse der Verhandlungen lapidar: "Alles 1849"!
  • Vorwort5-9
  • Inhaltsverzeichnis9-13
  • ZUR GESETZGEBUNGS- UND WIRKUNGSGESCHICHTE DES STAATSGRUNDGESETZES ÜBER DIE ALLGEMEINEN RECHTE DER STAATSBÜRGER VON 186713-59
    • I. Allgemeines13-14
    • II. Die Verfassungssituation in der Österreichischen Monarchie im Jahr 186714-16
    • III. Die Folgen des Ausgleichs für die Verfassungsordnung in Cisleithanien16-21
      • A) Vorlagen der Regierung an den Reichsrat zur Anpassung der cisleithanischen Verfassung16-18
      • B) Initiative des Abgeordnetenhauses zur Revision der Reichsverfassung von 186118-19
        • 1. Einsetzung eines Verfassungsausschusses – Bestellung eines Subkomitees18-18
        • 2. „Grundsätze“ für die „Revision der Verfassung“18-19
        • 3. Eduard Sturm: Referent für die Grundrechte19-21
    • IV. Ablauf der Verfassungsarbeiten im Allgemeinen21-25
      • A) Erste Phase: Vorbereitung der Grundlagen im Subkomitee des Verfassungsausschusses22-23
      • B) Zweite Phase: Ausarbeitung der Entwürfe im Verfassungsausschuss23-24
      • C) Dritte Phase: Behandlung der Entwürfe im Plenum der beiden Häuser des Reichsrates24-25
      • V. Die Ausarbeitung eines Grundrechte-Katalogs im Besonderen25-25
    • A) Der erste Entwurf Eduard Sturms als „Ur-Entwurf“25-47
      • 1. Gliederung und Inhalt25-28
      • 2. Anmerkungen und Belege28-30
      • B) Die Überarbeitung des Entwurfs Sturm im Subkomitee des Verfassungsausschusses30-31
      • C) Der Entwurf des Subkomitees und seine Veränderungen im Verfassungsausschuss31-31
      • 1. Die Fassung des Subkomitee-Entwurfs31-33
      • 2. Die Änderungen des Subkomitee-Entwurfs im Verfassungsausschuss33-35
      • D) Die Behandlung des Verfassungsausschuss-Entwurfs im Plenum des Abgeordnetenhaues35-35
      • 1. Einbringung des Entwurfs35-35
      • 2. Der Bericht des Verfassungsausschusses a) Allgemeine Ausführungen über Grundrechte35-36
      • b) Verweis auf das Vorbild der Verfassung 184936-37
      • 3. Die Verhandlungen über die Anträge des Verfassungsausschusses37-37
      • a) Generaldebatte37-38
      • b) Spezialdebatte38-38
      • aa) Unverändert angenommene Bestimmungen38-39
      • bb) Geänderte Bestimmungen39-40
      • E) Die Verhandlungen über den Abgeordnetenhaus-Entwurf im Herrenhaus40-40
      • 1. Die Vorberatung in der juridisch-politischen Kommission40-41
      • 2. Die Beschlüsse des Plenums41-42
      • F) Die Erzielung von übereinstimmenden Beschlüssen in beiden Häusern des Reichsrates42-42
      • 1. Die Behandlung des Herrenhaus-Entwurfes im Abgeordnetenhaus42-42
      • a) Im Verfassungsausschuss42-43
      • b) Im Plenum43-43
      • aa) Anträge des Berichterstatters Sturm43-44
      • bb) Debatte44-45
      • 2. Der zweite Entwurf des Abgeordnetenhauses im Herrenhaus45-46
      • G) Ergebnis: „Alles 1849“?46-47
    • VI. Eduard Sturms Schicksal als Politiker nach 186747-50
    • VII. Zur Wirkungsgeschichte des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger von 1867 im Verband des cisleithanischen Staates50-53
    • VIII. Rezeption und Fortbildung des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger in der Republik (Deutsch-)Österreich nach 191853-55
      • A) Bis 193853-54
      • B) Nach 194554-55
    • Abkürzungs- sowie Quellen- und Literaturverzeichnis55-59
  • EDITION59-127
    • Editionsrichtlinien61-63
    • I. Sturms „Ur-Entwurf“ mit den Anmerkungen63-69
    • II. Sturms „Ur-Entwurf“ ohne Anmerkungen69-75
    • III. Das Staatsgrundgesetz (StGG) über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger75-81
    • IV. Synopsen zur Textgenese vom ersten Entwurf bis zum Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger81-115
      • A) Vom „Ur-Entwurf“ Sturms zum ersten Entwurf des Abgeordnetenhauses82-96
      • B) Vom ersten Entwurf des Abgeordnetenhauses zum Staatsgrundgesetz96-106
      • C) Direkter Vergleich von Sturms „Ur-Entwurf“ mit dem Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger106-115
    • V. Materialien115-119
      • A) Bericht des Verfassungsausschusses zum Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger (Berichterstatter Eduard Sturm) vom 8. Oktober 1867115-119
      • B) Eduard Sturm – Rückblick auf die Entstehung des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger und über seine Rolle als Redaktor (Neue Freie Presse vom 25. März 1904, 1–3)119-127
  • ABBILDUNGEN127-127
    • Sturms „Ur-Entwurf“127--1
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