Zeitschrift für Recht des Bauwesens

Baugrundrisiko und Warnpflicht

Issue 3, pp 115-119
ZRB 2015, 115
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Eine Klausel, mit der die Prüfpflicht hinsichtlich der bereitgestellten Materialien auf den Werkbesteller überwälzt wird, ist nicht – wegen eines Verstoßes gegen § 879 Abs 3 ABGB – nichtig, sondern vor dem Hintergrund der Rechtsprechung zur Warnpflicht nach § 1168a ABGB durchaus vertretbar. Die Inhaltskontrolle orientiert sich am dispositiven Recht oder an anerkannten Normwerken. Nicht jede Klausel, die davon abweicht, wird dadurch sittenwidrig, sondern nur dann, wenn die Abweichung „unangemessen“ ist bzw es für sie keine sachliche Rechtfertigung gibt, wobei eine umfassende, die Umstände des Einzelfalls berücksichtigende Interessenabwägung vorzunehmen ist. Täuschung durch Verschweigen erfordert zudem, dass eine Aufklärungspflicht verletzt wurde, was nach den Anschauungen des redlichen Verkehrs zu beurteilen ist.
Warnpflicht
Sittenwidrigkeit

§ 879 Abs 3 ABGB
§ 1168a ABGB

OGH, 18.03.2015, 3 Ob 109/14x

ZRB 2015, 115

Baurecht