Zeitschrift für Recht des Bauwesens

Wird eine Funktion geschuldet, können keine Sowiesokosten entstehen

Issue 3, pp 110-114
ZRB 2015, 110
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„Gewöhnliche“ Geschäfte müssen keine alltäglich vorkommenden sein. Ein ungewöhnliches Geschäft liegt vor allem dann vor, wenn mit Rücksicht auf die Verhältnisse des Unternehmens ungewöhnlich große Verpflichtungen eingegangen oder besondere Bedingungen gewährt werden, die nicht branchenüblich sind, der Abschluss des Geschäfts also auch bei Auslegung eines nicht allzu strengen Maßstabs vom betriebswirtschaftlichen Standpunkt her nicht vertretbar ist. Tatsächliche Verbesserungsaufwendungen können (außer im Fall der Unverhältnismäßigkeit, worauf sich die Beklagte nicht berief) auch den Wert des Werks übersteigen. Das Problem des etwaigen Ersatzes der „Sowieso“-Kosten stellt sich dort, wo ein Werk einen bestimmten Erfolg aufweisen soll, dieser Erfolg aber nicht erreicht wird, weil mit den laut Vertrag qualitativ und/oder quantitativ einzusetzenden Mitteln dieser Erfolg nicht erreichbar ist.
Anscheinsvollmacht
Werkvertrag
funktionale versus konstruktive Leistungsbeschreibung
Sowiesokosten
Gewährleistung
Schadenersatz

§ 54 UGB

OGH, 27.08.2015, 1 Ob 132/15s

ZRB 2015, 110

Baurecht