Zeitschrift für Gesellschaftsrecht

Keine Anwendbarkeit des Verbots der Einlagenrückgewähr auf atypisch stille Gesellschaft

Issue 3, pp 128-131
GES 2018, 128

Judikatur, 2588 words
€20.00
incl. 20% VAT

About this journal
e-Journal
Printausgabe abonnieren
https://elibrary.verlagoesterreich.at/article/99.105005/ges201803012801

Die Einlage des stillen Gesellschafters wird vom Gesetz grundsätzlich als Fremdkapital gewertet.

Mangels Eigenkapitalcharakter kann daher das kapitalgesellschaftsrechtliche Verbot der Einlagenrückgewähr nicht analog angewendet werden.

Außerhalb der von § 10 EKEG erfassten Konstellationen kann die Einlage des stillen Gesellschafters nur dann (materiell) Eigenkapital sein, wenn dies zwischen den Parteien vereinbart wurde.

Atypische stille Gesellschaft
Eigenkapital
Einlagenrückgewähr

§ 82 GmbHG
§ 10 EKEG
§ 187 Abs 1 UGB

OGH, 26.09.2017, 6 Ob 204/16t

GES 2018, 128

Gesellschaftsrecht