Baurechtliche Blätter

Stützmauer; Baugebrechen; Abtragungsauftrag; Auflagen; Erforderlichkeit; Verhältnismäßigkeit

Issue 1, pp 16-17
BBL-Slg 2019/10

https://doi.org/10.33196/bbl201901001602
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https://doi.org/10.33196/bbl201901001602

Auflagen in einem baupolizeilichen Abbruchauftrag (hier: betreffend eine 11 m lange Stützmauer an einer öffentlichen Straße) sind nur zulässig, soweit sie zur Zielerreichung erforderlich sind.

Auflagen, die zu einem dauerhaften Schutz der öffentlichen Straße verpflichten, sind generell unzulässig.

Die Auflage, dass bei absturzgefährdeten Stellen ein standsicheres Geländer (gemäß ÖNORM B 5371) mit einer Höhe von mindestens 1 m zu errichten ist, ist unverhältnismäßig. Es genügt die Vorschreibung „geeigneter Schutzvorrichtungen“.

Die Auflage, dass während der Abtragung Warnplakate aufzustellen und Aufsichtspersonen bereitzustellen sind, ist überschießend.

Stützmauer
Baugebrechen
Abtragungsauftrag
Auflagen
Erforderlichkeit
Verhältnismäßigkeit

§ 35 Abs 2 oö BauO
§ 48 Abs 5 oö BauO
§ 27 oö BauTG

LVwG Oö, 12.10.2018, LVwG-151275/19/JS/KG

BBL-Slg 2019/10

Baurecht