Baurechtliche Blätter

Auslegung von Flächenwidmungen; Flächenwidmung „Bauland-Geschäftsgebiet-Sonderwidmung EKZ II“; zulässiger Warenmix; Baubewilligungsansuchen; Antragsänderungen; Reduktion der Verkaufsfläche

Issue 1, pp 12-13
BBL-Slg 2019/3

https://doi.org/10.33196/bbl201901001201
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https://doi.org/10.33196/bbl201901001201

Bei der Auslegung von Flächenwidmungen (hier: „Bauland-Geschäftsgebiet-Sonderwidmung EKZ II“) ist grundsätzlich auf den sich aus dem Wortlaut ergebenden objektiven Gehalt abzustellen.

Durch die aufsichtsbehördliche Genehmigung des Flächenwidmungsplanes kann eine Flächenwidmung keine Einschränkung erfahren. Einer allenfalls einschränkenden Begründung des Genehmigungsbescheides kommt keine normative Wirkung zu.

Eine Reduktion der Verkaufsfläche um 938 m2 auf 8.200 m2 ohne bauliche Veränderungen stellt noch keine wesentliche Antragsänderung im Baubewilligungsverfahren dar.

Auslegung von Flächenwidmungen
Flächenwidmung „Bauland-Geschäftsgebiet-Sonderwidmung EKZ II“
zulässiger Warenmix
Baubewilligungsansuchen
Antragsänderungen
Reduktion der Verkaufsfläche

§ 13 Abs 7 krnt GPlG
§ 13 Abs 8 AVG

VwGH, 27.09.2018, Ra 2018/06/0170

BBL-Slg 2019/3

Baurecht