Baurechtliche Blätter

Feuerpolizeiliche Kompetenz(en) auf Bahnhöfen

Issue 6, pp 211-222
BBL 2017, 211

Aufsatz, 7778 words
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Der vorliegende Beitrag untersucht die feuerpolizeiliche Kompetenzlage hinsichtlich Eisenbahnanlagen im Allgemeinen und hinsichtlich Bahnhöfe im Besonderen. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, welche Regelungszuständigkeiten bei modernen „Bahnhöfen in Mischverwendung“, also Eisenbahnanlagen mit einer Vielzahl an angegliederten sonstigen Anlagen(teilen) bestehen. Abschließend sollen die sich daraus allenfalls ergebenden Implikationen für den Geltungs- und Anwendungsbereich sowie den Vollzug feuerpolizeilicher Vorschriften beleuchtet werden.

Feuerpolizei
Eisenbahnanlage
Bahnhof
Verkehrswesen
Kompetenzabgrenzung

Art 10 Abs 1 Z 9 B-VG
Eisenbahngesetz 1957
bgld Feuerwehrgesetz 1994
krnt Gefahrenpolizei- und Feuerpolizeiordnung
nö Feuerwehrgesetz 2015
oö Feuer- und Gefahrenpolizeigesetz
sbg Feuerpolizeiordnung 1973
stmk Feuer- und Gefahrenpolizeigesetz
tir Feuerpolizeiordnung 1998

BBL 2017, 211

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