AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltung ab 21. 1. 2015

 

Vertragsgegenstand; Definitionen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für die Nutzung der Verlag Österreich eLibrary (nachfolgend auch die Online-Plattform) und deren Inhalte.

Falls ein Lizenznehmer oder ein berechtigter Nutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zustimmt, darf er die Verlag Österreich eLibrary nicht benützen. Jede Benützung, auch jene im Rahmen der Nutzung in einer Bibliothek, als Bibliotheksnutzer mit Fernzugriff oder eines Test Accounts, gilt als verbindliche Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

Lizenznehmer

Der Lizenznehmer ist der Vertragspartner der Verlag Österreich GmbH („Verlag Österreich“), in der Regel eine Bibliothek.

 

Berechtigte Nutzer

Berechtigte Nutzer sind am Standort des Lizenznehmers

• aktuelle Mitarbeiter des Lizenznehmers,
• Lehrpersonal sowie wissenschaftliche Mitarbeiter und Lehrbeauftragte des Lizenznehmers,
• aktuell immatrikulierte Studierende einer Institution des Lizenznehmers,
• Bibliotheksnutzer in den Räumen der Bibliothek.

 

Standort

Standort wird definiert als ein Campus mit einer gemeinsamen administrativen Leitung, den zugehörigen Studenten, Lehrkräften und Datennetzen.

 

Urheberrechte des Anbieters

Alle Urheber-, Werknutzungs-, Immaterialgüter- und sonstige Rechte an den in der Online-Plattform enthaltenen Daten stehen dem Verlag Österreich oder Personen, von denen der Verlag Österreich seine Rechte ableitet, zu. Entsprechendes gilt für den Inhalt, Aufbau, Konzept und Zugriffsoberfläche der Online-Plattform, Suchsoftware und die dazugehörige Dokumentation.

Eine über die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vereinbarte Nutzung hinausgehende Verwendung ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht zulässig.

 

Nutzungsbedingungen

Die berechtigten Nutzer dürfen den Inhalt der Online-Plattform abrufen, sich anzeigen lassen und für den privaten Gebrauch oder Forschungszwecke elektronische Kopien oder Ausdrucke einzelner Beiträge oder Kapitel erstellen, die nicht mehr als einen kleinen Teil eines Werks ausmachen (im Sinne § 42 Urheberrechtsgesetz). Darüber hinaus dürfen Inhalte der Online-Plattform weder ganz noch in Teilen, verarbeitet oder bearbeitet, anderweitig umgestaltet oder in ein anderes Datenformat umgewandelt werden.

Jede andere als die ausdrücklich erlaubte Nutzung der Inhalte der Online-Plattform ist unzulässig, insbesondere Vervielfältigung wesentlicher Teile der Inhalte, systematische und wiederholte Vervielfältigung, Weiterverbreitung, Vergabe von Unterlizenzen, kommerzielle Nutzung oder Zugang für nicht eingeschriebene Nutzer.

Veränderungen, Bearbeitungen, Übersetzungen und Adaptionen der Inhalte der Online-Plattform in einer das Urheberrecht verletzenden Weise sind nicht gestattet. Urheberrechts- / Copyright-Vermerke des Verlags dürfen nicht gelöscht, verborgen oder verändert werden.

Das Absaugen der Metadaten mit Robots sowie Copy-Paste derselben insbesondere in andere Datenbanken oder Websites ist nicht gestattet.

 

Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen und Urheberrechte

Der Lizenznehmer hat den Verlag unverzüglich über alle Verstöße gegen das Urheberrecht bzw über jede unbefugte Benutzung der Inhalte der Online-Plattform, die ihm zur Kenntnis gelangen, zu informieren. Im Falle eines Verstoßes oder einer unbefugten Benutzung durch einen berechtigten Nutzer hat der Lizenznehmer alle sachdienlichen Maßnahmen zu treffen, die dazu dienen, derartige Aktivitäten des betreffenden berechtigten Nutzers zu unterbinden und ihr wiederholtes Auftreten zu verhindern. Darüber hinaus kann der Verlag dem betreffenden berechtigten Nutzer den Zugriff auf die Online-Plattform sperren.

Der Verlag behält sich das Recht vor, Fälle mutmaßlicher unbefugter Benutzung oder sonstiger Vertragsverstöße zu untersuchen und angemessene Maßnahmen zu ergreifen oder dem Lizenznehmer bzw den berechtigten Nutzern die Inanspruchnahme dieser Dienstleistung zu untersagen.

 

Haftung

Der  Verlag haftet gegenüber dem Lizenznehmer  und den berechtigen Nutzern nur, soweit ihm, seinen Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertretern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder eine vertragliche Hauptleistungspflicht betroffen ist. In jedem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren unmittelbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für mittelbare oder immaterielle Schäden ist ausgeschlossen.

Art und Umfang des angebotenen Online-Zugriffsdienstes basieren auf den gegenwärtig geltenden technischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die verwendeten Datennetze. Erfüllt eine Partei auf Grund von Umständen, die sie nicht zu vertreten hat (einschließlich kriegerischer Auseinandersetzungen, Streiks, Überschwemmungen, einschränkender Bestimmungen durch die Regierung, Ausfällen der Stromversorgung, der Telekommunikation oder des Internets bzw. Beschädigung oder Zerstörung von Einrichtungen des Datennetzes, wobei diese Aufzählung keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt), eine Bestimmung dieses Vertrages nicht, gilt ein solches Versäumnis nicht als Vertragsbruch bzw als Anlass für eine Kündigung aus wichtigem Grund.

Sämtliche Angaben in den zur Verfügung gestellten Inhalten (E-Books und E-Journals) erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung und Kontrolle ohne Gewähr. Eine Haftung der AutorInnen, HerausgeberInnen oder des Verlags aus diesen Inhalten ist ausgeschlossen.

 

Allgemeine Bestimmungen

Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder darauf beruhenden Nutzungsverträgen gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.

Erfüllungsort ist Wien

Sofern der Kunde Konsument im Sinne des KSchG ist, ist für allfällige Rechtsstreitigkeiten jenes Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt. In allen anderen Fällen wird das sachlich zuständige Gericht in Wien als Gerichtsstand vereinbart.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingen insgesamt hiervon nicht berührt.

 

Verlag Österreich GmbH
Bäckerstraße 1
1010 Wien


FN 135894 w des Handelsgericht Wien